Staatsrechtler Prof. Kingreen bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit der gegenwärtigen Corona-Maßnahmen

Thorsten Kingreen ist einer der derzeit führenden Verfassungsrechtler. Schon mehrfach hat er dem Bundestag gegenüber seine Zweifel an den Verfassungsmäßigkeit des Handelns von Regierung, Behörden und Parlamenten geäußert. Jetzt legt er noch einmal in einem ausführlichen Artikel der Tageszeitung Die Welt nach.

Kingreen bezweifelt weder die Pandemie an sich noch die Wirksamkeit und Sicherheit der Impfungen. Auch stellt er nicht in Frage, dass bei vorliegender Notlage Grundrechtseinschränkungen möglich und geboten sein mögen. Sein Punkt ist die Frage der Verhältnismäßigkeit, der Vergleichbarkeit einzelner Grundrechte. Und die Frage, wer was aus welchen Gründen durchsetzen kann. Er setzt sich insbesondere dafür ein, dass die Parlamente die Entscheidungen treffen und die nötigen Diskussionen führen.

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