Recht – ChristenStehenAuf

„Verdacht der Vetternwirtschaft“ – Ärger über Impfkampagne von Lauterbach wächst

vor 1 Monat

Die Welt berichtet: „Das Gesundheitsministerium verwickelt sich von Woche zu Woche tiefer in Widersprüche“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU, Tino Sorge, WELT. Es tauchten immer mehr Unregelmäßigkeiten auf. Lauterbach…

ZDF – Long-Covid-Symptome nach Impfung: Impfgeschädigte fühlen sich im Stich gelassen

Impfschäden, Recht

vor 2 Monaten

ZDF berichtet: Schwere Nebenwirkungen oder Impfschäden der Covid-Impfung treten meist später auf. Viele Betroffene leiden bis heute. Und wünschen sich bessere medizinische Betreuung… Zum Video

Strafanzeige gegen Swissmedic (Schweizerische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel)

Impfschäden, Recht

vor 2 Monaten

37 Anzeigeerstatter und sechs durch mRNA-«Impfungen» direkt geschädigte Privatkläger reichen vorliegende Strafanzeige ein, zum Schutz ihrer eigenen Gesundheit und aus berechtigter Sorge um die Gesundheit ihrer Mitmenschen. Danach liegt einer…

Diskussion um Corona-Impfungen – Ungeimpfte zu Unrecht beschuldigt

Impfung, Recht

vor 2 Monaten

Im Gespräch mit BILD stellt Biontech-Gründer und Impfheld Ugur Sahin (55) im Feb. 2021 klar: „Die Zahl der Menschen, bei denen der Corona-PCR-Test positiv ausfällt und die somit potenziell ansteckend…

Corona-Impfpflicht für Pflege endet: Lauterbachs seltsame Erklärung

Impfung, Recht

vor 2 Monaten

ZDF berichtet: „Ab Ende des Jahres ist damit endlich Schluss. Und das ist auch gut so.“ Stephan Hofmeister ist stellvertretender Vorsitzender des Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Dass die Impfpflicht in Krankenhäusern, Alten-…

Digitaler Impfpass: G20-Staaten beschränken das Reisen

Impfung, Recht

vor 2 Monaten

Die G20-Staaten haben sich geeinigt, für internationalen Reisen digitale Impfpässe einzuführen, wo alle von der WHO empfohlenen Impfungen eingetragen werden… Zum Artikel auf TKPZum Artikel Berliner Zeitung

Quarantäne war rechtswidrig“ Bayerischer Verwaltungsgerichtshof entscheidet „im Zweifel für die Freiheit“

Lockdown, Recht

vor 6 Monaten

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entscheiden, dass pauschale die Isolationsanordnungen für Kontaktpersonen rechtswidrig sind. Genau die waren aber sehr weit verbreitetn. Das Urteil dürfte aber bereits jetzt für die Beurteilung einer…

WHO ebnet den Weg zur Welt-Gesundheitsregierung

Recht

vor 9 Monaten

Zwischen dem 22. und 28. Mai trifft sich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Weltgesundheitsversammlung, einem jährlichen Gipfel, zu dem die Gesundheitsminister ihrer 194 Mitgliedstaaten eingeladen sind. Auf der Tagesordnung steht das…

Bundesverfassungsgericht : Karlsruhe: Pflege-Impfpflicht ist zulässig – Beschluss war ohne Anhörung schon am 27. April 2022 gefällt

Recht

vor 9 Monaten

Die Impfpflicht für Pflegekräfte ist verfassungsgemäß. Das hat das BVerfG entschieden. Der Schutz vulnerabler Gruppen wiege schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte. Die Stellungnahme der RAin Rohring ist aussagekräftig, so…

Weiterhin Maske im Betrieb – muss das sein?

Maske, Recht

vor 10 Monaten

Eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen als Schutz gegen eine SARS-CoV-2-Infektion außerhalb der in § 28a Abs. 7 Nr. 1 IfSG benannten Betriebe (z. B. Arztpraxen und Einrichtungen des Gesundheitswesens)…

Allgemeine Impfpflicht ist gescheitert : Was ist mit § 20a IfSG der Einrichtungsbezogene Impflicht?

Impfung, Recht

vor 10 Monaten

Die Argumente gegen die Impfpflicht gelten auch für die Einrichtungsbezogene Impfpflicht. Hören Sie hierzu Frau RAin Rohring. Zum YT Video

81 Wissenschaftler schreiben Brief an Bundestagsabgeordnete – Warum die Impfpflicht verfassungswidrig ist

Ethik, Impfung, Recht

vor 11 Monaten

Reitschuster berichtet: „Am 17. März 2022 befasst sich der Deutsche Bundestag mit verschiedenen parlamentarischen Initiativen zur Impfpflicht ab 18. Zur Prävention gegen SARS-CoV-2 stünden gut verträgliche, sichere und hochwirksame Impfstoffe…

Corona-Betrug: Staatsanwaltschaft wendet sich an Gesundheitsministerium

Allgemein, Recht, Statistik/Dateninterpretation

vor 11 Monaten

BZ berichtet: „Der mögliche Millionenbetrug deutscher Kliniken mit Freihaltepauschalen erreicht die Politik. Wie die Berliner Zeitung berichtete, hat eine Gruppe aus Anwälten, Staatsanwälten und einem Richter Strafanzeige gegen zwei große…

Gesetzesentwurf für die Allgemeine Impfpflicht ab Oktober – Stellungnahme von Frau Rechtsanwältin Ellen Rohring

Impfung, Recht

vor 11 Monaten

Frau RAin Rohrer berichtet: „Am 03.03.2022 wurde die Drucksache 20/899 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Über 200 unterzeichnende Abgeordneten wollen, dass ab Oktober alle Volljährigen mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik…

Prof. Walach bespricht die Narrative von Tom Lausen und Robert Kennedy zur Coronapolitik

Historie, Impfung, Lockdown, Recht, Statistik/Dateninterpretation, Virus

vor 12 Monaten

Im eigenen Blog dröselt Prof. H. Walach die Argumentationsgänge auf. Er zeigt Plausibilitäten, zeigt auch Fragwürdiges, zeigt, wie schnell Einseitigkeiten auch verschwörungstheoretisch werden können. Umgekehrt mag es nach Kennedy mindestens…

Sahra Wagenknecht: Wer bestimmte Meinungen nicht teilt, ist noch lange kein Nazi

Impfung, Lockdown, Recht

vor 12 Monaten

Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht sagt zudem, es sei legitim, gegen das „Missmanagement der Regierung“ in der Corona-Krise zu protestieren. (BZ)

Potsdamer Neueste Nachrichten: Brandenburgs Ex-Innenminister auf Demo gegen Corona-Maßnahmen

Impfung, Lockdown, Recht

vor 12 Monaten

„Ich tue das, weil ich der Überzeugung bin, dass die 2G-Regelungen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind“, so der SPD-Politiker Karl-Heinz Schröter

Demokratische Institutionen bleiben erhalten, verlieren aber ihre Funktion

Historie, Recht

vor 12 Monaten

„Die Trümmer einer Fassadendemokratie“: Zur Kritik der herrschenden Meinung und der Kernaufgabe der Medien – ein Artikel auf telepolis

Verwaltungsgericht Osnabrück hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig

Impfung, Lockdown, Recht

vor 12 Monaten

„Ausschluss des Einzelnen von der Teilnahme am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben (hat) für den Einzelnen eine hohe Grundrechtsrelevanz“

Corona-Vorfall: Ex-Polizeichef sendet Ehrenzeichen zurück (Bericht der Kronenzeitung, Österreich)

Impfung, Recht, Virus

vor 1 Jahr

„Mich hielt es nicht mehr auf meinem Platz. Ich habe mich zutiefst für die Bundesregierung geschämt“