Verfassungsrechtler Prof. Dr. Volkmann zum Infektionsschutzgesetz

Jens Gnisa ist entsetzt. Das hat juristische, verfassungsrechtliche Gründe. Aber auch Gründe, die in den praktischen Konsequenzen der von der Bundeskanzlerin geplanten Veränderungen liegen. Alle öffentlichen Veranstaltungen inklusive Gottesdienste, geplante…

Jessica Hamed, eine der herausragenden Anwältinnen, die sich kritisch mit den Rechtsfragen rund um Corona befassen, ohne dabei selbst Teil irgendeiner Bewegung zu sein, gehört zu den Altstipendiatinnen des Evangelischen…

Pieter Schleiter, Strafrichter am Landgericht Berlin, hat Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. "Grundrechte sind vor allem für Krisenzeiten da", zeigt Schleifer sich im Interview mit der Tageszeitung Die WELT vom 12.…

Hans-Jürgen Papier war Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Sein ausführliches Interview mit der WELT, das sich dort leider hinter der Bezahlschranke befindet, hat das Deutsche Ärzteblatt wie folgt zusammengefasst: Keine Untertanen!

Die Coronavirus- und Lockdownkrise wirft seit geraumer Zeit Zweifel an der Evidenzbasiertheit des Regierungshandelns auf. Ein Gesetzesentwurf vom 9. Februar 2021, auf den der Journalist Boris Reitschuster aufmerksam geworden ist,…