„Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht zu errichten“ – Die neuen Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs

Der 10. August ist ein weiterer schwarzer Tag für das Grundgesetz, für die Freiheit und für die Demokratie in Deutschland. Und auch für die Medien. Nach der Pressekonferenz kamen wie in einer Dauerschleife wieder nur die üblichen „unverdächtigen“ Journalisten zu Wort, die sich akribisch hüteten, wirklich kritische Fragen zu stellen, und sich damit selbst zu Stichwortgebern degradierten….Die im Grundgesetz nicht vorgesehene Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin setzt maßgebliche heilige Prinzipien des Grundgesetzes außer Kraft bzw. zementiert deren Ausschaltung. Freiheiten werden in Deutschland künftig an den Impfstatus gekoppelt; die eigentlich unveräußerlichen Grundrechte sind nun zu etwas geworden, was die Politik mehr oder weniger nach Belieben vergibt – oder eben einschränkt.

Weitere Beiträge

Menü