Mit dem von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (20/958) befasste sich der Gesundheitsausschuss am Montag, 14. März 2022. Die öffentliche Anhörung unter der Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen) im Paul-Löbe-Haus in Berlin und dauerte anderthalb Stunden. Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll festgelegt werden, welche Schutzvorkehrungen die Länder künftig treffen können, wenn ab dem 19. März die bisherige Rechtsgrundlage entfällt.
Einzelsachverständiger Tom Lausen (Informatiker) hat zu 2 Fragestellungen umfangreiche Daten gesichtet:
„Systemische Überlastung des Gesundheitssystems“
„Untererfassung von Impfnebenwirkungen“
Die schriftliche Stellungnahme finden Sie unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/883938/7d235144f04619373179440fcd21422b/20_14_0013-8-_ESV-Tom-Lausen_IfSG-data.pdf
In der Anhörung wurde u.a. folgende Frage gestellt: „Das PEI berichtet über knapp 250.000 Fälle von Nebenwirkungen und knapp 30.000 Fälle schwerer Nebenwirkungen nach Impfung. Wissen Sie, wie viele Menschen im Nachgang einer Coronaimpfung arbeitsunfähig wurden, bzw. wie viele Arbeitsunfähigkeitstage entstanden sind?“
GKV-Spitzenverband: „Wir haben keine aktuellen Auswertungen zur Arbeitsunfähigkeit nach Impfung.“
Nachfrage, wie es nach Corona-Infektionen aussieht: „Auch hier habe ich keine aktuelle Auswertung, dies müsste jeweils vorgenommen werden in Analysen aber uns liegen keine aktuellen Auswertungen vor.“
Frage an Tom Lausen, „können Sie uns vielleicht etwas dazu sagen?“
Tom Lausen: „Die Anzahl der Arbeitsunfähigkeitstage nach Impfung ist nach Auswertung der BKK-Daten (10,9 Mio Versicherte) deutlich gestiegen, um etwa das hundertfache von Impfnebenwirkungen, auf 383.170 Tage, allerdings nur in Q1, Q2 und anteilig Q3. Die Tage für Corona-Krankschreibungen sind nur 374.000 Arbeitsunfähigkeitstage, die von Ärzten bescheinigt worden sind.
Darüberhinaus beziehen wir auch noch Daten von der InEK (Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus). Dort haben wir allein 23.000 schwerwiegende Fälle im Jahre 2021, die mit einer Impfnebenwirkungskodierung im Krankenhaus gelandet sind und darüber hinaus 3000, die mit einer Impfnebenwirkungskodierung auf der Intensivstation gelandet sind und auch 282 gestorbene Menschen, die mit einer Impfnebenwirkungscodierung gestorben sind.“